Koalitionsvereinbarung von CDU und SPD für 2011-2016

Am Montag, den 2. Mai 2011 haben CDU und SPD der Presse die Vereinbarung zur Zusammenarbeit in der Bad Sodener Stadtverordnetenversammlung  für die Wahlperiode von 2011 bis 2016 bekannt gegeben. Gleichzeitig stellten  die beiden Fraktionsvorsitzenden Dr. Frank Blasch (CDU) und Thomas Schön (SPD) die ausgehandelte Koalitionsvereinbarung vor. Beide betonten dabei die hohe Übereinstimmung auf sachlicher Ebene und den harmonischen Verlauf der Verhandlungen.

 

Die Vereinbarung steht zum Download im PDF-Format hier zur Verfügung:

 

Koalitionsvereinbarung (PDF)

 

Anträge zur 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20. Juni 2012

Der folgende Antrag wurde gemeinsam mit der Fraktion der CDU erarbeitet und beim Stadtverordnetenvorstehen für die Sitzung am 20. Juni um 20:00 Uhr eingereicht:

   

Nr.

Antrag

 

Status

23

Projekt "Bauen für Sodener Familien"                       

 

eingereicht

 

 

 

 

 

 

 

 

Anträge zur 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25. April 2012

Der folgende Antrag wurde gemeinsam mit der Fraktion der CDU erarbeitet und beim Stadtverordnetenvorstehen für die Sitzung am 25. April um 20:00 Uhr eingereicht:

   

Nr.

Antrag

 

Status

22

Waldsportplatz Altenhain       

 

angenommen

 

 

 

 

 

 

 

 

Anträge zur 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25. Januar 2012

Der folgende Antrag wurde gemeinsam mit der Fraktion der CDU erarbeitet und beim Stadtverordnetenvorstehen für die Sitzung am 25. Januar um 20:00 Uhr eingereicht:

   

Nr.

Antrag

 

Status

21

Alternativen zur Buslinie 828                        

 

angenommen

 

 

 

 

 

 

 

 

Anträge zur 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. November 2011

Zu den Haushaltsberatungen wurden die folgenden Anträge gemeinsam mit der Fraktion der CDU erarbeitet und beim Stadtverordnetenvorstehen für die Sitzung am 23. November um 20:00 Uhr eingereicht:

   

Nr.

Antrag

 

Status

13

Zusätzliche  aufsuchende Sozialarbeit für Bad Soden ("Streetworker")

 

angenommen

14

Fester Verkaufskiosk im FreiBadSoden

 

angenommen

15

Verpflichtungsermächtigung für den Sportplatz Altenhain

 

angenommen

16

Sperrvermerk Brandschutzsanierung ehemalige Trinkhalle

 

angenommen

17

Zusätzliche Kennzahlen im Produkt Stadtbüchereien

 

angenommen

18

Zusätzliche Kennzahlen im Produkt ÖPNV

 

angenommen

19

Überprüfung der Flugrouten, Flughöhen und Schadstoffmessungen nach Inbetriebnahme der neuen Landebahn am Frankfurter Flughafen

 

 angenommen

20

Stadtentwicklungskonzept/Stadtkonzept

 

 im Ausschuß

 

 

 

 

 

 

 

 

Anträge zur 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 5. Oktober 2011

Zur 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 5. Oktober 2011 um 20:00 Uhr wurden die folgenden Anträge gemeinsam mit der Fraktion der CDU erarbeitet und beim Stadtverordnetenvorstehen eingereicht:  

Nr

Antrag

 

Status

7

Wohnprojekt Soziale Dienste auf Reitgelände an der Kronberger Straße

 

angenommen

8

Urnenwand auf dem Friedhof Altenhain

 

angenommen

9

Befreiung von Empfängern von Sozialleisteungen von den Gebühren der Bücherei

 

angenommen

10

Architektenwettbewerb Rathauskarree

 

Bauausschuß

11

Verbesserung der Bürgerinformation

 

angenommen

12

Empfehlung zur Einrichtung einer Baukommission

 

angenommen

 

Info

Wahlkampfauftakt 2011

Kontakt

Jan Willemsen
Vorsitzender
SPD OV Bad-Soden
Am Hübenbusch 13
65812 Bad Soden

E-Mail