Übersicht

Anträge – Anfragen

Rede zum Haushalt 2023

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger von Bad Soden, liebe Gäste, Ich möchte mit einem Dank an die Beschäftigten der Stadt Bad Soden beginnen. Sie waren für die Bürgerinnen und Bürger immer da. Personalmangel…

HH-Antrag | Zuschuss für die Schwalbacher Tafel erhöhen

Produkt 050100 (Sonstige soziale Hilfen und Leistungen), Konto 7128300 (Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche Schwalbacher Tafel) Die Schwalbacher Tafel leistet eine wichtige Unterstützung auch für Bürgerinnen und Bürger von Bad Soden. Weil die Zahl der Bedürftigen zunimmt, soll…

HH-Antrag | Ballspielplatz an der Talstraße sanieren

Produkt 010180 (Grundstücks- und Gebäudemanagement) Der brachliegende Ballspielplatz an der Talstraße soll saniert und ein offener sportlicher Treffpunkt vor allem für Jugendliche werden. Dafür stellt die Stadt Bad Soden einen Betrag von 50.000 Euro als Investitionskosten ein. Begründung: Der ehemalige…

Antrag | Teilnahme an der Europäischen Woche der Abfallvermeidung

Der Magistrat wird beauftragt an den Aktivitäten des Main-Taunus-Kreises zur Europäischen Woche der Abfallvermeidung vom 19.-27. November 2022 teilzunehmen und sich bei der anstehenden Planung mit einzubringen. Begründung: Die Europäische Woche der Abfallvermeidung (EWAV) ist eine jährlich im November stattfindende…

Antrag | SportBox für Bad Soden prüfen

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, wie das Sportangebot in Bad Soden mit der Aufstellung einer sogenannten SportBox verbessert werden könnte. Mögliche zu prüfende Plätze wären z.B. an der Sauerbornhalle, der Spielplatz Talstraße oder der neue Kurpark. Begründung: Die SportBox…

Antrag | Vorlage Nr. 19/2022/0283-1 Vertrag zur Gewährung einer weiteren Ausfallbürgschaft für die Finanzierung einer zweiten Traglufthalle auf der Tennisanlage des Tennisclubs BLAU-WEISS Bad Soden am Taunus e.V. (TCBW)

Die SPD-Fraktion beantragt, die Vorlage Nr. 19/2022/0283-1 „Vertrag zur Gewährung einer weiteren Ausfallbürgschaft für die Finanzierung einer zweiten Traglufthalle auf der Tennisanlage des Tennisclubs Blau-Weiß Bad Soden am Taunus e.V.“ zurückzustellen. Gleichzeitig bittet die SPD wie im Interfraktionellen Gespräch mit…

Antrag | Anbringen von Schildern „Abstand halten!“

Der Magistrat wird gebeten, an den städtischen Veranstaltungstafeln an den Ortseingängen zu Beginn der Fahrradsaison Schilder „Abstand halten!“ anzubringen. Begründung In einem Newsletter Artikel der Stadt Bad Soden wurde am 11.2.22 unter dem Titel „Rücksicht sollte Vorfahrt haben“ auf folgende…

HH2022: Wiesenweg als Fahrradstraße

Die SPD beantragt die Ausweisung des Wiesenwegs als Fahrradstraße. Die Kreuzung mit der Brunnenstraße soll durch bauliche Maßnahme verkehrsberuhigt werden. Dafür beantragt die SPD die Einstellung von 40.000 Euro im Haushalt 2022.

HH2022: Photovoltaik auf dem Bürgerhaus

Im Zuge der Maßnahmen gegen den Klimawandel und um die angestrebte Klimaneutralität Deutschlands zu erreichen müssen erneuerbare Energien massiv ausgebaut werden. Bei der Dachsanierung des Bürgerhauses in Neuenhain soll deshalb nach Möglichkeit eine Photovoltaikanlage errichtet werden.

HH2022: Klimaaktionsplan

Die SPD Bad Soden schlägt die Erstellung eines Klima-Aktionsplans vor. Dafür sollen 10.000 Euro im Haushalt eingestellt werden. Der Klima-Aktionsplan ist eine notwendige Teilnahmebedingung zum Beitritt zum Bündnis „Klima-Kommunen Hessen“. Klima-Kommunen erhalten von Land Hessen Förderung für kommunale Klimaschutzmaßnahmen.

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