Übersicht

Meldungen

Bild: Feuerwehr Bad Soden

Stückwerk und eine Hypothek für die Zukunft

BAD SODEN – Der Vorstand des SPD-Ortsvereins hat den jüngsten Beschluss zum Neubau der Feuerwehr kritisch kommentiert. Das Stadtparlament hatte am 26. Juni mehrheitlich für eine kostenreduzierte Variante des Projekts gestimmt. „Unsere Fraktion hat sich dagegen ausgesprochen, weil…

Bild: SPD Bad Soden

Menschen zum Mitmachen animieren

Die Weihnachtsfeier des SPD-Ortsvereins, die diesmal in den Räumen der Freiwilligen Feuerwehr Bad Soden in der Hunsrückstraße stattfand, war auffallend gut besucht. Viele Mitglieder nutzten die Gelegenheit, bei ihrer SPD vor Ort vorbei zu schauen, einen Kaffee zu trinken und…

Deponie Wicker
Bild: SPD Flörsheim

RMD: SPD will Fakten sehen

SPD sieht großen Erklärungsbedarf und fordert mehr Informationen für die politischen Gremien des Kreises. Für mehr Klarheit soll auch ein Katalog mit Fragen zur Zukunft der RMD und der Deponie in Wicker sorgen.

ANTRAG: Leitlinie zu förderfähigem Wohnungsbau

Bei der Aufstellung von zukünftigen neuen Bebauungsplänen in Entwicklungsgebieten wird die Stadt Bad Soden am Taunus künftig soweit möglich nach der Leitlinie verfahren, dass gemäß §9 Abs. 1 Ziff. 7 Baugesetzbuch mindestens 30% der Wohneinheiten im Geschosswohnungsbau als förderfähiger Wohnungsbau zu errichten sind.

Aufhebung der Straßenbeitragssatzung

Die Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Erneuerung, den Ausbau und Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Bad Soden (Straßenbeitragssatzung) vom 26.11.2014 wird mit Wirkung zum 1.1.2020 aufgehoben. Der Steuersatz für die Grundsteuer B wird zur Gegenfinanzierung ab dem 1.1.2020 um 82 Punkte erhöht.

Zentrale IT-gestützte Kita Anmeldung

In den Teilfinanzhaushalt des Produkts Kinder-, Jugend- und Familienhilfe wird ein Betrag in Höhe von 22.000 Euro (Anschaffung und Betrieb je 11.000 Euro) für die Einführung einer IT-gestützten Lösung zur zentralen Anmeldung an Kindertagesstätten und U3-Betreuungseinrichtungen eingestellt.

Sperrvermerke auf Maßnahmen im Ratskeller Neuenhain

Die im Teilfinanzhaushalt des Produkts „Grundstücks- und Gebäudemanagement“ eingestellten Beträge in Höhe von insgesamt 75.000 Euro zur Sanierung des Ratskellers im Bürgerhaus    Neuenhain (Erneuerung der alten Bierleitung und Erneuerung der Theke) werden mit Sperrvermerken versehen.

Bild: Elzenheimer, SPD

„Wer die Sparkassen schwächt, schadet den Kunden“

HOFHEIM – Die SPD zeigt sich überrascht über Ansinnen der Kreiskoalition aus CDU, FDP und Grünen, auf eine Gewinnausschüttung bei Naspa und Taunus Sparkasse zu drängen und sich in der nächsten Kreistagssitzung einen Antrag der Linken zu eigen zu machen…

Bild: SPD-Kreistagsfraktion Main-Taunus

„Was bringt der Wohnungsbaukoordinator?“

HOFHEIM – Vor drei Jahren präsentierte der der Main-Taunus-Kreis die neue Stelle eines Wohnungsbaukoordinators. Er sollte endlich Schwung in den Wohnungsbau im MTK bringen. Die SPD hatte ähnliches gefordert. Sie vermisst nun konkrete Resultate und ist mit der Konzeption der…

Bild: J. Dietrich, SPD

SPD: Kreis soll sich für seine Mittelzentren einsetzen

HOFHEIM – Aus dem hessischen Wirtschaftsministerium werden Pläne bekannt, die zu einer Herabstufung der Mittelzentren-Städte im Main-Taunus-Kreis führen könnten. Das würde große finanzielle Einbußen für die betroffenen Kommunen bedeuten. Die SPD fordert den Kreis auf, sich hier klar auf der…

Bild: SPD Kreistagsfraktion Main-Taunus

SPD besucht das Sozialkaufhaus und das HoLM

HOFHEIM – SPD Kreistagsfraktion besuchte bei ihren „Ferienfraktionen“ in diesem August das Sozialkaufhaus „Tisch und Teller“ der Diakonie in Flörsheim und das House of Logistics and Mobility (HoLM) am Frankfurter Flughafen und nimmt konkrete Anliegen mit in den Kreistag –…

ANFRAGE: Auswirkungen der Trockenheit im Stadtgebiet von Bad Soden

Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten: Insbesondere die Jahre 2018 und 2019 zeichnen sich durch hohe Temperaturen und außergewöhnliche Trockenheit in den Sommermonaten aus. Welche Auswirkungen sind in den folgenden Bereichen festzustellen? Kommunaler Wald: Gibt es Schäden durch…

Bezahlbarer Wohnraum

ANTRAG: Leitlinie zu förderfähigem Wohnungsbau am 05. November 2019, 14:03 Uhr Bei der Aufstellung von zukünftigen neuen Bebauungsplänen in Entwicklungsgebieten wird die Stadt Bad Soden am Taunus künftig soweit möglich nach der Leitlinie verfahren, dass…